AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Bodfeld-Apotheke

 

§ 1 Geltungsbereich

 

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Online-Versandapotheke der Bodfeld-Apotheke, Inhaber Holger Neubert (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen eines Unternehmers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu. Die Bedingungen des Anbieters gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Unternehmers die Lieferung ausführen.

 

 (2) Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Unternehmer und an natürliche Personen, die das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben.

 

 (3) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

 

§ 2 Vertragsschluss

 

1. Bestellung im Onlineshop des Anbieters

 

1.1. Nachdem der Kunde aus dem Sortiment des Anbieters Produkte ausgewählt und diese über den Button „hinzufügen“ in den Warenkorb gelegt hat, kann er durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ den Bestellvorgang beginnen oder durch Betätigen des Buttons „Warenkorb bearbeiten“ den Inhalt des virtuellen Warenkorbes verändern. Wenn der Kunde die Produkte aus dem Warenkorb bestellen möchte, führt das Anklicken des Buttons "Zur Kasse" zu der Eingabeseite für die Kundendaten. Sodann erfolgt das Login als Kunde über ein bereits bestehendes Benutzerkonto (durch Eingabe von Kundennummer bzw. E-Mail Adresse und Passwort bzw. Postleitzahl) oder die Anmeldung als Neukunde oder die Anmeldung als Gast. Die Einzelheiten zu den Versandkosten kann der Kunde über den Link „Versandkosten“ abrufen. Nach dem Login oder der Eingabe der persönlichen Daten als Neukunde oder Gast erfolgt die Auswahl der Lieferadresse und der Zahlungsart. Sodann gelangt der Kunde zu einer abschließenden Prüfungsseite ("Bestellübersicht"); dort können eventuelle Eingabefehler vor der endgültigen Absendung der Bestellung erkannt und über den "zurück"–Button am Ende der Seite auf den vorangehenden Eingabeseiten korrigiert werden. Außerdem können an der Stelle die AGB aufgerufen, ausgedruckt und abgespeichert werden und es wird auf das Widerrufsrecht bei Bestellungen durch Verbraucher hingewiesen und auf die Datenschutzerklärung. Der Bestellvorgang kann durch Schließen des Browserfensters abgebrochen werden.

Am Ende des Bestellvorgangs gibt der Kunde durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ sein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Ware ab (Bestellung). Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde seine Bestelldaten jederzeit einsehen und ändern. Das Angebot des Kunden kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor durch Setzen eines Hakens per Mausklick diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen akzeptiert und sie dadurch in sein Angebot aufgenommen hat und die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen hat und dies ebenfalls bestätigt. Gleiches gilt für die Datenschutzbedingungen des Anbieters, welche ebenfalls durch Setzen eines Hakens bestätigt werden muss.

 

1.2. Nach Absendung der Bestellung erhält der Kunde eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführen (Bestellbestätigung). Die Eingangsbestätigungs-Email stellt ausdrücklich noch keine Annahme des Auftrages dar. Der Kaufvertrag kommt mit einer gesonderten Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.

 

1.3. Der Vertragstext wird vom Verkäufer elektronisch gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt oder mit der Lieferung der Ware übermittelt. Es besteht zudem die Möglichkeit, den Vertragstext während des Bestellvorgangs mittels der Druck- bzw. Speicherfunktion des jeweiligen Browsers auszudrucken bzw. zu speichern. Außerdem ist eine Übersicht der Bestellungen über das Kundenkonto des jeweiligen Kunden einsehbar.

 

1.4. Bestellt der Kunde per Telefax oder Brief, erhält er eine Auftragsbestätigung per Brief, per Fax oder per E-Mail. Auch hier kommt der Kaufvertrag mit Empfang der Auftragsbestätigung durch den Kunden zustande.

 

1.5. Der Vertragstext steht ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung.

 

2. Bestellung über Amazon

 

2.1 Die bei Amazon dargestellten Produktbeschreibungen des Verkäufers stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Anbieters dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

 

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das bei Amazon integrierte Warenkorbsystem oder über die 1-Click®-kaufen-Funktion abgeben.

2.2.1 Bei einer Bestellung über das Warenkorbsystem gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren und/oder Leistungen in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des Buttons „Jetzt kaufen“ ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.2.2 Bei einer Bestellung über die 1-Click®-kaufen-Funktion gibt der Kunde durch Klicken des Buttons „Jetzt mit 1-Click® kaufen“ ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die ausgewählte Menge der Waren auf der jeweiligen Artikeldetailseite ab. Dabei muss der Kunde folgende technische Schritte durchlaufen:

Im ersten Schritt registriert sich der Kunde bei Amazon. Im zweiten Schritt aktiviert er die 1-Click®-kaufen-Funktion. Dazu klickt er - nachdem er sich eingeloggt hat - auf den Link „Mein Konto“ und anschließend auf der sich nun öffnenden Seite in der Rubrik „Einstellungen“ auf den Link „1-Click®-Einstellungen prüfen oder ändern“. Dort gibt der Kunde im dritten Schritt eine Adresse an. Im vierten Schritt gibt er die für die Zahlungsart „Bankeinzug“ oder die für die Zahlungsart „Kreditkartenzahlung“ erforderlichen Daten an. Im fünften Schritt klickt der Kunde auf der Seite „Adressen und 1-Click®-Einstellungen verwalten“ auf den Button „1-Click®-einschalten“. Nun klickt er sich im sechsten Schritt zurück auf die Artikelseite. Im siebten Schritt wählt der Kunde bei der Auswahl eines Artikels aus dem 1-Click®-Pulldown-Menü die gewünschte Lieferadresse aus. Im achten Schritt klickt er auf den Button „Jetzt mit 1-Click® kaufen“.

 

2.3 Unmittelbar nach Absendung seiner Bestellung erhält der Kunde eine Bestätigungs-E-Mail von Amazon mit dem Hinweis, dass der Verkäufer das Angebot erhalten hat. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

•             indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt oder durch Amazon übermitteln lässt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder

•             indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert oder durch Amazon liefern lässt, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder

•             indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert oder diesen durch Amazon zur Zahlung auffordern lässt, oder

•             sofern Zahlung per Lastschrift angeboten wird und der Kunde sich für diese Zahlungsart entscheidet, indem er den Gesamtpreis vom Bankkonto des Kunden einzieht oder durch Amazon einziehen lässt, wobei insoweit der Zeitpunkt maßgeblich ist, zu dem das Konto des Kunden belastet wird.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

 

2.4 Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt.

 

2.5 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei Amazon archiviert und kann vom Kunden über seinen passwortgeschützten Kunden-Account bei Amazon kostenlos abgerufen werden.

 

2.6 Bei einer Bestellung über das Warenkorbsystem von Amazon kann der Kunde seine Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Bei einer Bestellung über die 1-Click®-kaufen-Funktion ist der Bestellvorgang nach Betätigung des Buttons „Jetzt mit 1-Click® kaufen“ abgeschlossen. Eine Korrektur von Eingabefehlern ist ab dem Zeitpunkt der Betätigung des Buttons „Jetzt mit 1-Click® kaufen“ nicht mehr möglich.

 

2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer oder von Amazon im Auftrag des Verkäufers versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von Amazon im Auftrag des Verkäufers versandten E-Mails zugestellt werden können.

 

3. Bestellungen bei Ebay

 

3.1. Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. Dort ist der Vertragsschluss je nach Angebotsformat wie folgt geregelt:

"(...) 2.Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.

3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. (...)

4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung” ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen” anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.

5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (...)

6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.

7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.

8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln. (...)

11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande."

 

3.2. Je nach Angebotsformat muss der Kunde für die Abgabe seines Angebots bei eBay folgende technische Schritte durchlaufen:

- Auktionsverfahren

Auf der Angebotsseite des Verkäufers gibt der Kunde zunächst den Betrag seines Maximalangebots in das dafür vorgesehene Eingabefeld ein und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Kunde auf den Button „Gebot bestätigen”.

- „Angebot an unterlegene Bieter”-Verfahren

Der Kunde erhält zunächst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff „Angebot an unterlegene Bieter”. In der an ihn gesendeten Nachricht klickt der Kunde entweder auf den Button „Artikel aufrufen” oder auf den Button „Jetzt antworten” und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Kunde auf den Button „Kaufen”.

- "Sofort-Kaufen"-Verfahren / Warenkorbfunktion

Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde zunächst auf den Button "Sofort-Kaufen" oder - für den Fall, dass der Kunde mehrere Artikel im Rahmen eines Bestellvorgangs erwerben möchte - auf den Button "In den Warenkorb" und durchläuft dann die weiteren jeweils von eBay vorgegebenen Schritte. Dabei kann der Kunde wählen, ob er sich für die Bestellung in sein bereits vorhandenes eBay-Konto einloggt, ob er für die Bestellung ein neues eBay-Konto anlegt oder ob er die Bestellung ohne Anmeldung bei eBay als "Gast" ausführt. Abschließend klickt der Kunde auf den Button "Kaufen" bzw. - bei einer Bestellung als "Gast" und/oder bei einer Bestellung über die Warenkorbfunktion - auf den Button "Kaufen und zahlen".

- „Preis-Vorschlagen”-Verfahren

Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde zunächst auf den Button „Preis vorschlagen” und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Kunde auf den Button „Preisvorschlag senden”. Der Verkäufer kann den Preisvorschlag des Kunden sofort annehmen, sofort ablehnen oder überdenken, das heißt innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag ab, kann der Kunde einen neuen Preisvorschlag abgeben, indem er auf den Button „Neuen Preisvorschlag senden” klickt. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag durch einen Gegenvorschlag ab, kann der Kunde den Gegenvorschlag binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf den Button „Preisvorschlag annehmen” annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen, indem er auf „Gegenvorschlag senden” klickt. Im zuletzt genannten Fall sind die vorgenannten Schritte erneut zu durchlaufen.

 

3.3. Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kann der Kunde die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button „Finden” klicken.

 

3.4. In allen oben genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen, überprüfen und korrigieren:

Nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z. B. „Bieten”, „Sofort-Kaufen”, „Preis vorschlagen”, „Preisvorschlag überprüfen” oder „Neuen Preisvorschlag senden”) kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Möchte er seine Eingaben korrigieren, kann er entweder durch Anklicken des „Zurück”-Buttons seines Browsers auf die eBay-Artikelseite zurückwechseln oder den Vorgang durch Schließen des Browserfensters abbrechen und die eBay-Artikelseite später erneut aufrufen. Die gewünschten Korrekturen können dann wieder mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.

 

3.5. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

4. Bei Bestellung verschreibungspflichtiger Medikamente durch den Kunden, die auf einem Rezept in Papierform verschrieben wurden, ist es notwendig, dem Anbieter das Original-Rezept in Papierform per Post zu übersenden. Für die Abgabe verschreibungspflichtiger Medikamente, die durch ein elektronisches Rezept verschrieben wurden, benötigt der Anbieter vom Kunden die elektronischen Zugangsdaten zum e-Rezept. Diese sind über die entsprechenden technischen Möglichkeiten zur Verfügung zu stellen. Die entsprechenden Anleitungen findet der Kunde hier. Die Annahme der Bestellung kann erst nach erfolgreicher Prüfung des Rezeptes erfolgen. Die Rezeptprüfung erfolgt spätestens vor Ablauf von 2 Werktagen nach Rezepteingang.

 

5. Der Anbieter behält sich vor, den Umfang der Bestellung zu kürzen, sofern diese handelsübliche Mengen übersteigt oder die bestellte Menge nicht lieferbar ist bzw. von der Apotheke nicht beschafft werden kann und die damit verbundene Änderung der Leistung dem Vertragspartner zumutbar ist. Aus Gründen der Arzneimittelsicherheit können für bestimmte Medikamente, wie z.B. Schlaf- oder Schmerzmittel, bestimmte Höchstabgabemengen gelten. Der Kunde wird hierüber umgehend informiert werden. Eventuell geleistete Zahlungen werden zurückerstattet.

 

6. Ist zur sicheren Anwendung eines bestellten Medikaments eine persönliche Beratung erforderlich, kann der Anbieter den Versand des Medikaments ablehnen. Ebenso kann der Anbieter den Versand ablehnen, wenn ein begründeter Verdacht auf Medikamentenmissbrauch besteht.

 

7. Nach gesetzlichen Vorgaben dürfen folgende Medikamente nicht auf dem Versandweg abgegeben werden und sind daher bei dem Anbieter online nicht erhältlich: Betäubungsmittel laut BTM-Gesetz; Medikamente, für die ein T-Rezept erforderlich ist; Notfall-Kontrazeptiva; Medikamente für Tiere, die der Lebensmittelgewinnung dienen.

 

§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlung

 

1. Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

 

2. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben; sie sind vom Kunden zu tragen, es sei denn, dieser hat sein in § 4 genanntes Widerrufsrecht geltend gemacht, da dann nur die Kosen der Rücksendung vom Kunden zu tragen sind. Darüber hinaus findet der Kunde die Versandkosten auch unter dem entsprechenden Menüpunkt auf der Internetseite.

 

3. Der Versand der Ware erfolgt durch DPD, UPS, GLS, DHL, Hermes oder bei Bestellungen größeren Umfangs über eine Spedition. Sollte der Kunde eine fehlerhafte Lieferadresse angegeben haben oder wird die gelieferte Ware vom Kunden nicht angenommen, stellt der Anbieter die anfallenden Versandkosten für eine erneute Zustellung dem Kunden zusätzlich in Rechnung.

 

4. Der Kunde kann die Zahlung PayPal, Klarna, Kreditkarte, Amazon Pay, Apple Pay, Google Pay, Vorkasse oder Barzahlung bei Abholung vornehmen. Der Anbieter kann die Zahlung auch auf Rechnung gestatten.

 

4.1. Damit der Kunde über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A, 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“) den Rechnungsbetrag begleichen kann, muss er bei PayPal als Kunde registriert sein. Nur dann erfolgt eine Legitimation durch seine Zugangsdaten und anschließend eine Bestätigung der Zahlungsanweisung an den Anbieter. Der Betrag wird nach der Bestellung des Käufers zunächst reserviert. Die Zahlungstransaktion führt PayPal nach Versand der Ware durch.

 

Bei einer Zahlung mittels Kreditkarte müssen im Bestellprozess die Kreditkartendaten angeben werden. Der Zahlbetrag wird nach der Bestellung des Kunden zunächst reserviert. Die Belastung der Kreditkarte erfolgt nach Versand der Ware.

 

Bei einer Zahlung über den Zahlungsdienstleister Klarna Bank, Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, Schweden werden verschiedene Zahlungsoption (Später bezahlen; Lastschrift, Teile die Kosten auf, Sofortüberweisung, Kreditkarte) angeboten. Klarna führt eine Adressprüfung und eine Bonitätsprüfung durch und die Zahlung erfolgt sodann direkt an Klarna. Die Einzelheiten zu den Optionen ergeben sich im Bestellprozess oder auf der Website www.klarna.com/de/kundenservice.

 

Damit der Kunde über die Zahlungsdienstleister AmazonPay, Google Pay oder Apple Pay den Rechnungsbetrag begleichen kann, muss er bei diesen Diensten als Kunde registriert sein. Nur dann erfolgt eine Legitimation durch seine Zugangsdaten und anschließend eine Bestätigung der Zahlungsanweisung an den Anbieter. Die genauen vertraglichen Regelungen zu diesen Diensten ergeben sich aus den Vertragsunterlagen zwischen dem Kunden und den Diensten.

 

Bei einer Zahlung auf Rechnung erfolgt die Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Ware und Zugang der Rechnung bzw. dem ausgewiesenen Fälligkeitsdatums.

 

4.2. Die durch falsche Kontoangaben, Rückbuchungen oder ungenügende Kontodeckung entstehenden Kosten und Rückbuchungsentgelte der Banken, welche auf dem Verschulden des Kunden oder einem dem Kunden zurechenbaren schuldhaften Verhalten Dritter beruhen, gehen zu Lasten des Kunden, es sei denn, es liegt auch ein Verschulden seitens des Anbieters vor.

 

4.3. Sofern nicht anders vereinbart, wird der Kaufpreis spätestens mit Zugang einer ordnungsgemäßen Rechnung beim Kunden fällig. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen, kommt der Kunde automatisch in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen ab Fälligkeit und Zugang der Rechnung leistet, wobei der Kunde auf diese Folge in der Rechnung hingewiesen wird. Im Verzugsfall werden dem Kunden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet. Eine gesonderte Mahnung ist nicht gesetzlich vorgeschrieben.

 

4.1. Der Anbieter kann die Rechnung elektronisch übermitteln. Für angemeldete Kunden wird die Rechnung im Kundenkonto auch im PDF Format zur Verfügung gestellt.

 

§ 4 Lieferung - Auslandlieferung

 

1. Die bestellten Waren werden durch den Anbieter innerhalb von 2 Werktagen geliefert, sofern nicht anders vereinbart. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die erfolgreiche Zustellung wird durch die Unterschrift des Empfängers bestätigt.

 

2. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies unverzüglich mit. 

 

3. Bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder erhalten Sie eine umsatzsteuerbefreite Rechnung (Mehrwertsteuer = 0). Bei Lieferungen in EU-Länder wird die Umsatzsteuer berechnet, diese wird separat auf der Rechnung ausgewiesen und ist im Rechnungsendbetrag enthalten. Ist die Umsatzsteueridentitätsnummer von Gewerbetreibenden bei uns im System hinterlegt, wird eine umsatzsteuerbefreite Rechnung für diese Empfänger in EU-Ländern ausgestellt. Generell stellen wir keine Formulare zur Erstattung der Umsatzsteuer im Ausland aus.

Kunden, die Ware persönlich aus der EU ausführen, kann die MwSt. nur dann rückerstattet werden, wenn sie eine ordnungsgemäß abgestempelte Ausfuhrbescheinigung zusammen mit der Originalrechnung bei uns persönlich vorlegen. Erst wenn wir die gestempelte Ausfuhrbescheinigung erhalten haben, können wir die MwSt. bar auszahlen. Als Bearbeitungsgebühr müssen wir wegen des erheblichen administrativen Aufwands EUR 30 berechnen. Dieser Betrag wird von der MwSt.-Rückerstattung abgezogen.

 

§5 Widerrufsbelehrung

 

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Anbieters.

 

§ 6 Sachmängelgewährleistung, Garantie

 

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere der §§ 434 ff BGB soweit in diesen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen, insbesondere in § 7 nichts anderes geregelt ist. Ist der Kunde Unternehmer oder handelt es sich um gebrauchte Ware verjähren die Gewährleistungsansprüche nach einem Jahr nach Ablieferung der Ware, es sei denn, der Mangel ist arglistig verschwiegen wurden.

 

Die Verjährungsfristen gelten generell nicht im Falle des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels. Die Verjährungsfristen gelten für Schadensersatzansprüche zudem nicht in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Freiheit oder bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

 

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

 

(3) Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

 

§ 7 Haftung

 

1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist.

 

2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 

3. Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

 

4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt. 

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

 

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

 

§ 9 Datenschutz

 

Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetz und Telemediengesetzes und der Datenschutzgrundverordnung. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.

 

§ 10 Streitbeilegung

 

Der Anbieter informiert gemäß § 36 VSBG darüber, dass er nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen.

 

§ 11 Schlussbestimmungen

 

1. Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. 

 

2. Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters. 

 

3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen unwirksam, nichtig oder lückenhaft sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt.